Deutschland steckt 100 Milliarden Euro in seine Streitkräfte. Kanzler Scholz sieht das auch als Investition in die Sicherheit Europas. Verärgert stimmt ihn die Kritik an den deutschen Waffenexporten.
Das Sondervermögen für die Bundeswehr ist seit diesem Montag beschlossene Sache. Es bedeutet eine Zäsur in der deutschen Sicherheitspolitik. Folgen wird eine massive Aufrüstung nach Jahrzehnten, in denen das Militär Schritt für Schritt klein gespart wurde. Laut Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist durch das 100-Milliarden-Paket eine deutliche Stärkung der deutschen Streitkräfte zu erwarten.
»Deutschland wird in Europa bald über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen«, sagte Scholz den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgemeinschaft sowie »Stuttgarter Zeitung« und »Stuttgarter Nachrichten«. Damit werde die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten »maßgeblich gestärkt«.
Der Kanzler äußerte Unverständnis über die im In- und Ausland geäußerte Kritik an mangelnder militärischer Unterstützung für die Ukraine. »Wir haben Waffen geliefert und werden weitere Waffen liefern«, sagte Scholz in dem Interview. »Diese Bestellungen laufen«, fügte er mit Blick auf mit der Industrie abgesprochenen Lieferungen auch schwerer Waffen hinzu.
Er wies darauf hin, dass die Übergabe von Gepard-Flugabwehrpanzern für Ende Juli vereinbart sei. Zudem sei die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 bereits im Gange.