Angesichts des Krieges in der Ukraine sieht Generalsekretär Jens Stoltenberg die NATO in einem “grundlegenden Wandel”. Er sagte in einem Interview des britischen Sunday Telegraph:
“Egal wann oder wie der Krieg in der Ukraine aufhört, der Krieg hat bereits langfristige Konsequenzen für unsere Sicherheit.”
“Was wir jetzt sehen ist eine neue Realität, eine neue Normalität für die europäische Sicherheit”. An diese “neue Realität” müsse sich das Bündnis nun längerfristig anpassen. Dafür sei ein “Reset” notwendig. Er erwarte Entscheidungen dazu beim NATO-Gipfel in Madrid Ende Juni, so Stoltenberg. Ferner fügte er hinzu:
“Wir müssen sicherstellen, dass wir in einer gefährlicheren Welt weiterhin in der Lage sind, alle Bündnispartner der NATO zu schützen und zu verteidigen.”
[the_ad id=”301″]
Er begrüße auch jede Anhebung von Verteidigungsausgaben bei den Mitgliedstaaten, sagte er. Er lobte die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. “Angesichts der Größe der deutschen Wirtschaft macht das auch für die gesamten Verteidigungsausgaben der NATO wirklich einen Riesenunterschied”, so der Bündnis-Chef.
EU-Außenbeauftragter nach Besuch in Kiew: Waffenlieferungen wichtiger als Sanktionen
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kehrt nicht mit leeren Händen von seiner Kiew-Reise nach Brüssel zurück. Im Gepäck hat er eine Wunschliste der Ukraine nach Waffen aus der EU, meldet die Deutsche Presse-Agentur. Darüber wird Borrell am Montag mit den Mitgliedstaaten sprechen.
Angesichts der erwarteten russischen Offensive in der Ostukraine drängt Borrell die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu, ihre Waffenlieferungen zu verstärken. Das komplette Territorium der Donezker und Lugankser Gebiete wird derzeit von den von Russland anerkannten Donezker und Lugankser Republiken beansprucht, es finden massive Kampfhandlungen statt.
[the_ad id=”301″]
“Legt den Schwerpunkt auf Waffenlieferungen”, forderte Borrell am Samstag nach seinem Besuch in Kiew auf seiner Rückreise nach Polen vor Journalisten. “Sanktionen sind wichtig, aber Sanktionen werden das Problem der Schlacht im Donbass nicht lösen.” Es sei klar:
“Der Krieg wird in der Schlacht um den Donbass entschieden.”
“Dieser Krieg wird auf dem Schlachtfeld gewonnen werden. Weitere 500 Mio. € aus dem #EPF (dem sog. Europäischen Friedensfonds – Anm. d. Redaktion) werden vorbereitet. Die Waffenlieferungen werden auf die ukrainischen Bedürfnisse zugeschnitten sein”, schrieb er auf Twitter.
Borrell geht davon aus, dass künftig auch ukrainische Soldaten für den Kampf mit westlichen Waffen ausgebildet werden. “Das wird kommen auf die eine oder andere Weise”, sagte er. Die ukrainischen Soldaten kämpfen zu einem großen Teil noch mit Ausrüstung aus Sowjetbeständen. Das wird von westlichen Staaten wie Deutschland als Grund angeführt, dass die Lieferung bestimmter Waffensysteme keinen Sinn mache, weil die ukrainischen Streitkräfte sie nicht bedienen könnten. Eine Ausbildung auf ukrainischem Territorium gilt als zu riskant, weil das von Russland als direkte Beteiligung am Krieg gewertet werden könnte. Dies will die NATO bislang vermeiden.
Quelle: RT