“Die Amerikaner drinnen, die Russen draußen halten – und die Deutschen am Boden”: So umriss der erste Generalsekretär die Aufgaben der Nato.
Wie ist die Nato entstanden?
Die North Atlantic Treaty Organization wurde am 4. April 1949 in Washington gegründet. Als Reaktion auf den Kalten Krieg und sowjetische Machtbestrebungen schlossen sich zwölf westliche Staaten (Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA) zu einem politischen und militärischen Transatlantik-Bündnis zusammen.
Legitimiert wurde dieser Zusammenschluss von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen, der den Mitgliedern das “naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung” zuerkennt. In diesem Sinne verstand sich die Nato von Anfang an als Verteidigungsbündnis, in dem die anderen Staaten im Falle eines Angriffs auf ein Mitglied zum Beistand verpflichtet sind. Durch militärische Abschreckung sollten kriegerische Auseinandersetzungen mit der Sowjetunion verhindert werden.
Politisch verstand man sich als westliche, demokratische Wertegemeinschaft. Doch die Nato sollte nicht nur ein Gegengewicht zur Sowjetmacht bilden, sondern für ihre Mitglieder auch eine integrative Kraft sein und ein Wiederaufflammen von nationalistischem Militarismus in Europa verhindern. So sagte der erste Generalsekretär, der Brite Lord Ismay, die Allianz solle “die Amerikaner drinnen, die Russen draußen halten – und die Deutschen am Boden”. Letztere traten der Nato am 6. Mai 1955 bei. Als Reaktion auf den deutschen Beitritt formierte sich kurz darauf unter sowjetischer Führung mit dem Warschauer Pakt ein osteuropäisches Militärbündnis, dem sich auch die DDR anschloss.
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Was besagt Artikel fünf des Nato-Gründungsvertrags?
Der Artikel ist im Prinzip der ursprüngliche Kern der Nato: In ihm ist der gemeinsame Verteidigungsfall, auch Bündnisfall genannt, festgeschrieben. Zwischen den Vertragsparteien wird vereinbart, “dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird”. Die Vertragsparteien verpflichten sich außerdem, Beistand zu leisten, “um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.”
Mit welchen Mitteln ein Mitgliedstaat den Bündnispartner unterstützt, liegt in seinem eigenen Ermessen. Dabei werden nicht allein Angriffe anderer Staaten von Artikel fünf gedeckt. Auch Anschläge von Terroristen können darunterfallen. Obwohl der Bündnisfall auf die Angst vor einem sowjetischen Angriff zurückgeht, wurde er in den Zeiten des Kalten Kriegs nie angewandt. Zum ersten und bisher einzigen Mal wurde der Bündnisfall laut Artikel fünf nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ausgerufen. Die Auslegung der einzelnen Länder über die Art der Unterstützung war jedoch unterschiedlich, mit einigen Nato-Verbündeten begannen die USA noch im selben Jahr die Invasion Afghanistans.
Was bedeutete das Ende des Kalten Kriegs für die Nato?
Mit der Auflösung des Warschauer Pakts verlor die Nato-Strategie der Verteidigung und Abschreckung an Bedeutung. Das Bündnis musste sich nun fragen, ob es überhaupt noch eine Existenzberechtigung hatte. Da sich die Nato jedoch von Anfang an auch darüber legitimiert hatte, ein Wiedererstarken des Nationalismus zu verhindern und die europäische Einigung voranzutreiben, entstanden durch die veränderte geopolitische Lage neue Herausforderungen.
Die nach Demokratie strebenden osteuropäischen Staaten wurden unterstützt, indem man für sie Nato-Partnerprogramme auflegte. Diese Zusammenarbeit mündete schließlich 1999 in der Aufnahme von Polen, Tschechien und Ungarn in das Bündnis, 2004 folgten Rumänien, Bulgarien, die Slowakei, Slowenien, Lettland, Estland und Litauen, 2009 Kroatien und Albanien, 2017 Montenegro. Inzwischen hat das Bündnis insgesamt 29 Mitgliedstaaten.
Im Jahr 2002 wurde mit dem Nato-Russland-Rat auch ein Gremium zur verbesserten Zusammenarbeit mit Moskau eingesetzt. Nach anfänglichen Erfolgen verschlechterte sich das Verhältnis der Nato zu Russland nach der Krimkrise 2014 jedoch zusehends. Militärisch griff die Nato in Konflikte um das zerfallene Jugoslawien ein. So unterstützte sie in Bosnien-Herzegowina die Vereinten Nationen mit Lufteinsätzen und führte 1999 den Kosovokrieg gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien. 2003 übernahm die Nato die Führung der von der Uno ins Leben gerufenen internationalen Unterstützungs- und Stabilisierungsmission Isaf in Afghanistan.
Vor welchen Problemen steht die Nato heute?
Die aktuellen Herausforderungen des Verteidigungsbündnisses sind auch heute vielfältig – nach außen, aber vor allem auch nach innen: Da ist zum einen die Türkei, die sich Schritt für Schritt vom Bündnis entfernt und nach Russland orientiert.
Hinzu kommt aber eine Krise im eigentlichen Kern der Nato: Schon lange gab es auch in den USA leichte Absetzbewegungen vom Bündnis. Die Zweifel an der unbedingten Bündnissolidarität der Führungsmacht USA sind seit Trumps Amtsantritt massiv gewachsen. Er hat mehrfach durchblicken lassen, dass sein Land nicht länger bereit sei, in der Nato den Großteil der Lasten zu tragen, während andere Mitglieder sich nicht an gemachte Zusagen hielten.
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Friedensstifter oder Fachidiot? Was die NATO noch – oder nicht mehr kann?
Die Allianz ist zerstritten, es fehlt an Ausrüstung, ihre Militäreinsätze sind in manchen Mitgliedsstaaten innenpolitisch schwer vermittelbar: Ist die NATO ein überfordertes Relikt des Kalten Krieges, das bald verschwinden wird? Oder passt sie sich den Herausforderungen an und bleibt angesichts grenzüberschreitender Bedrohungen unverzichtbar? Peter van Ham und Karl Kaiser vertreten dazu gegensätzliche Positionen.
Nach einem berühmten britischen Lied aus dem Ersten Weltkrieg sterben alte Soldaten nicht, sie schwinden lediglich dahin. Das scheint auch das Schicksal der NATO zu sein. Ihre Ausdauer sollte uns dabei mehr überraschen als ihr Ableben. Die Organisation hat den Interessen des Westens im Kalten Krieg und unmittelbar danach gute Dienste geleistet, doch sie verliert langsam aber sicher
ihre Bedeutung als zentrales Instrument für die Herausforderungen der transatlantischen Sicherheit. Dafür gibt es vier Gründe…